Kündigung wegen „gehobener Nachbarschaft“?
Statt der Braui ..Die Mieterin, eine Brauerei, führte seit 1998 ein „Arbeiter-Restaurant“ in einem Industriequartier. Naturgemäss präsentierte sich die Speise- und Getränke-Karte bodenständig, grossportioniert und günstig. Über Mittag war das Restaurant denn auch voll besetzt mit den Arbeitern und Angestellten der Umgebung. In derselben Liegenschaft waren ausserdem verschiedene Handwerks- und Handelsbetriebe eingemietet, in der Art, […]
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Mietrechts-Option (richtig) ausgeübt?
Anlässlich einer kürzlichen Verhandlung vor Mietgericht legte sich der Präsident mächtig ins Zeug, um die Streitparteien mit drastischen Schilderungen der prozessualen und finanziellen Konsequenzen von der Fortsetzung des – bereits langwierigen und umfangreichen – Kündigungsschutz- und Mängelbehebungsverfahrens abzuhalten. Unter anderem hielt er dem klagenden Mieter vor, sein vertragliches Optionsrecht seinerzeit nicht formgültig und damit wohl […]
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Vorsicht bei Mietzinserhöhungen infolge Sanierung
Der Wirt des Gasthofs Leuen schnappt am Stammtisch zufällig auf, wie sein Vermieter prahlt, die energetische Sanierung des Gasthofes sei für ihn ein gutes Geschäft gewesen. Die Investitionskosten werde er gleich doppelt zurückerhalten, indem er die bereits teilweise durch Förderbeiträge abgedeckte Mehrleistung in vollem Umfang auf den Mietzins überwälze. Darf der Vermieter dies und kann […]
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Unprofessionelle Vertragsformulierungen sind teurer
oder: Warum ein Rohbau-Vermieter für das Manko an Notausgängen eines Dancings gerade stehen mussEin neueres Bundesgerichtsurteil befasst sich mit der Frage, ob der Vermieter dem Mieter schadenersatzpflichtig wird, weil dieser den Dancing-Betrieb schliessen musste, nachdem die behördlich bewilligte Kapazität des Dancings zufolge Mangels an Notausgängen um zwei Drittel herabgesetzt worden war.Wie kam es dazu? Ursprünglich handelte […]
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Achtung bei Rohbaumiete im Gastgewerbe
Bob Miller träumt schon lange von einem eigenen Restaurant im Western-Stil. Nun hat er an geeigneter Lage leere Räumlichkeiten entdeckt, welche im Rohbau zu vermieten sind. Was sollte er beim Vertragsabschluss beachten? Die Rohbaumiete ist vorwiegend bei der Miete von Geschäftsräumen anzutreffen. Insbesondere in der System-Gastronomie spielt sie eine bedeutende Rolle. Trotzdem wird im Gesetz […]
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Grenzen des Familienwohnungs-Schutzes
Die dem Mieter obliegende Pflichte, dem Vermieter wichtige Informationen im Zusammenhang mit dem Mietverhältnis mitzuteilen, sind unverzüglich und nachweislich vorzunehmen, möglichst per Einschreiben, ansonsten sich für den Mieter gravierende Rechtsnachteile ergeben können. Mit den Mieter-Obliegenheiten gar im Hinblick auf einen Prozess zu taktieren, ist riskant, wie der nachfolgend dargestellte Fall zeigt.Schutz der FamilienwohnungIm Gastgewerbe spielt […]
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Ist Vermieten des Betriebsinventars eines anderen erlaubt?
Nein, sagte das Bundesgericht: Der Dritt-Eigentümer, dessen Betriebsinventar von jemandem vermietet wird, der nicht dazu berechtigt ist, erleidet einen Eingriff in seine absolute Rechtsstellung. Deshalb kann er gegenüber dem unberechtigten Vermieter Ansprüche aus Geschäftsanmassung oder ungerechtfertigter Bereicherung geltend machen. Was ist geschehen? Herr Dritt*(*Namen verändert) hatte im Rahmen eines Kreditvertrages der Bank einen Schuldbrief auf […]
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Wohnzimmer-Beizen stören auch Vermieter
Sogenannte „Wohnzimmer“-, „Atelier“- oder „Underground“-Beizen sind in. Sie bedeuten Vielen Lebendigkeit und Kreativität der Gastroszene jenseits ausgeleierter Convenience-Schienen. Wie im Artikel «Underground-Gastronomie“ – Ist Bewirten fremder Leute in der „Wohnzimmer-Beiz“ illegal?» ausgeführt, bedürfen auch „Outlaw“-Gastronomen einer behördlichen Bewilligung, insoweit ihr Private-Dining über den blossen Bagatell-Charakter hinausgeht.Pflicht zu Sorgfalt und Rücksichtnahme auf Hausbewohner und NachbarnEs sind […]
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Unterhalt Mietobjekt: Unfaire Verteilung von Unterhaltskosten
Zuerst im eigenen Mietvertrag nachschauen, wie der Unterhalt vertraglich geregelt ist. Wir behandeln das Beispiel von Mängeln im Mietobjekt. Zwar ist bekannt, dass der Mieter den sogenannten „kleinen Unterhalt“ selber zu tragen hat (Art. 259 OR), während der Vermieter den „ordentlichen Unterhalt“ für die Mietsache leisten muss (Art. 256 OR). Aber nur zu oft ist die […]
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