Vorsicht bei Mietzinserhöhungen infolge Sanierung
Der Wirt des Gasthofs Leuen schnappt am Stammtisch zufällig auf, wie sein Vermieter prahlt, die energetische Sanierung des Gasthofes sei für ihn ein gutes Geschäft gewesen. Die Investitionskosten werde er gleich doppelt zurückerhalten, indem er die bereits teilweise durch Förderbeiträge abgedeckte Mehrleistung in vollem Umfang auf den Mietzins überwälze. Darf der Vermieter dies und kann […]
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Fristlose Entlassung schon wegen Bagatelldelikten?
Die FaktenSchniefer (Name geändert) arbeitete seit 2001 im Betriebsrestaurant der Arbeitgeberin. Im Laufe der Jahre war Schniefer bereits wegen Zuspätkommens, Alkoholtrinkens während der Arbeit, unkorrektem Tenue und anderen kleineren Vorfällen mehrfach verwarnt worden. Im November 2011 wurde Schniefer von seiner Arbeitgeberin für seine 10-jährigen treuen Dienste geehrt. Am 24. Oktober 2012 überraschte ihn sein Vorgesetzter, […]
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Unprofessionelle Vertragsformulierungen sind teurer
oder: Warum ein Rohbau-Vermieter für das Manko an Notausgängen eines Dancings gerade stehen mussEin neueres Bundesgerichtsurteil befasst sich mit der Frage, ob der Vermieter dem Mieter schadenersatzpflichtig wird, weil dieser den Dancing-Betrieb schliessen musste, nachdem die behördlich bewilligte Kapazität des Dancings zufolge Mangels an Notausgängen um zwei Drittel herabgesetzt worden war.Wie kam es dazu? Ursprünglich handelte […]
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Fristlose Entlassung des Betriebsleiters?
Darf der Betriebsleiter eines Restaurants fristlos entlassen werden, wenn er Einnahmen aus Miete und Events weiterhin buchhalterisch fragwürdig verbucht, obwohl ihn die Arbeitgeberin schon wegen finanzieller Unregelmässigkeiten schriftlich verwarnt hatte? – Das Bundesgericht meint NEIN, aber lesen Sie selbst.Was ist passiert?*Antonio Creativo (*alle Namen geändert) arbeitete ab Oktober 2008 als Betriebsleiter des Restaurants *“Al Borsa“ […]
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Kündigungsschutz während der vertraglichen Ferien
Schon wiederholt ist dem Wirt des Restaurants Trauben in den letzten Monaten zu Ohren gekommen, dass Gäste die Bedienung durch den Servicemitarbeiter, Ernst Hässig, als unfreundlich empfunden haben. Der Wirt, der während der ersten beiden Januarwochen in den Ferien weilte, musste nach seiner Ferienrückkehr eine weitere Beschwerde eines Stammgastes über die mangelnde Freundlichkeit des Servicemitarbeiters […]
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Ist Sonntags-Arbeit an Messen wie der IGEHO erlaubt?
„Ich betreibe an der IGEHO einen Messestand zur Präsentation und den Verkauf von Kücheneinrichtungen. Meine Mitarbeitenden müssen deshalb auch am Sonntag, 25. November 2015, arbeiten. Ein Mitarbeiter meint, dafür brauche ich eine Sonderbewilligung. Stimmt das?“ Das Gute vorweg: Nein, das stimmt nicht. Als Sonntagsarbeit gilt die Beschäftigung von Arbeitnehmenden in der Zeit zwischen Samstag 23 Uhr […]
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Zürcher „Baked Potato“-Fall: Gast verletzt. Wirt strafbar?
Nach dem Rechtsprinzip „des erlaubten Risikos“ kann beim Betrieb eines Restaurants nur die Einhaltung eines angemessenen Mindestmasses an Sorgfalt und Rücksichtnahme verlangt werden. Der Gastwirt muss aber die Gefahr auf dasjenige Minimum einschränken, das gar nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand ausgeschlossen werden kann. High Noon im 300-plätzigen Selbstbedienungsrestaurant der „S’Elfi“*-Kette (*alle Namen geändert). Falsia Bisy* […]
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Achtung bei Rohbaumiete im Gastgewerbe
Bob Miller träumt schon lange von einem eigenen Restaurant im Western-Stil. Nun hat er an geeigneter Lage leere Räumlichkeiten entdeckt, welche im Rohbau zu vermieten sind. Was sollte er beim Vertragsabschluss beachten? Die Rohbaumiete ist vorwiegend bei der Miete von Geschäftsräumen anzutreffen. Insbesondere in der System-Gastronomie spielt sie eine bedeutende Rolle. Trotzdem wird im Gesetz […]
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Was schützt den Wirt beim „No-Show“?
Tischreservation verbindlichFür Wirtsleute ist es eine leidig bekannte Tatsache, dass Tischreservationen oft nicht eingehalten werden. Die telefonische oder schriftliche Reservation eines Tisches in einem Restaurant ist nach der hier vertretenen Ansicht rechtlich verbindlich. Der Bewirtungsvertrag ist dadurch zustande gekommen.SchadenersatzpflichtDer Gast, der einen Tisch reserviert hat, ist an den zwischen ihm und dem Gastwirt abgeschlossenen Vertrag […]
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Grenzen des Familienwohnungs-Schutzes
Die dem Mieter obliegende Pflichte, dem Vermieter wichtige Informationen im Zusammenhang mit dem Mietverhältnis mitzuteilen, sind unverzüglich und nachweislich vorzunehmen, möglichst per Einschreiben, ansonsten sich für den Mieter gravierende Rechtsnachteile ergeben können. Mit den Mieter-Obliegenheiten gar im Hinblick auf einen Prozess zu taktieren, ist riskant, wie der nachfolgend dargestellte Fall zeigt.Schutz der FamilienwohnungIm Gastgewerbe spielt […]
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